Polizeirepression in Wien bei der CM am 17.8.2007

Nachdem die CriticalMass nunmehr seit 16 Monaten friedlich und lustvoll durch Wien radelt und ein gutes Einvernehmen mit der immer wieder begleitenden Polizei herrscht, kommt es bei der CM im August völlig unverständlich zu einer Zerstörung dieses Verhältnisses durch die Polizei durch eine „Aktion-Scharf“ gemäss STVO.

Die CriticalMass funktioniert seit über einem Jahr in Wien sehr friedlich und lustvoll. Von Seiten der RadfahrerInnen kommt es zu keinerlei Agressionen oder Ausschreitungen. Wir fahren einfach quer durch Wien und nehmen uns dabei den Platz der uns im alltäglichen Autoverkehr verweigert wird. Dabei wird auch versucht einen guten und angenehmen Kontakt zu fallweise begleitenden PolizeibeamtInnen zu haben. Hat bisher tadellos funktioniert. Bei der August CriticalMass am 17.8. warten am Treffpunkt am Margaretenplatz allerdings schon einen Vielzahl von Beamten, die alle Fahrräder repressiv auf StVO-Tauglichkeit überprüfen. In einem extra vorgefahrenen mobilen „Bürobus“, werden sämtliche Verstösse wie fehlende Rückstrahler auf den Pedalen von einem Polizeijuristen in eine Anzeige gegossen wird. Auf Nachfrage wird uns bestätigt, dass es den klaren Auftrag „von oben“ gibt, hier einmal durchzugreifen. Es wird auch ohne Ankündigung durch die Exekutive gefilmt und in den Unterlagen der Polizei sind grosse Fotos von häufigen TeilnehmerInnen zu erkennen.

Wir verstehen nicht, warum die Polizei das gute Einvernehmen und das gute Funktionieren der CriticalMass hier mutwillig zerstören will. CriticalMass ist eine demokratisches Phänomen, bei dem sich eine wachsende Gruppe von RadfahrerInnen in dieser autodominierten Stadt zumindest einmal im Monat frei, ohne Angst und lustvoll bewegen will.

CriticalMass kann nicht als Demonstration angemeldet werden, weil es keine feste Route gibt, keine OrganisatorInnen und keine VeranstalterInnen. Und weil es nicht sein kann, dass täglich hundertausende Autos auf Wiens Strassen problem- und widerspruchsfrei stauen dürfen und 100 RadfahrerInnen für Ihre Radfahrt einmal im Monat eine Genehmigung benötigen. Das ist absurd.

Wir suchen weiter den Dialog mit der Polizei, um die Energien von CriticalMass lustvoll, friedlich und konstruktiv für eine lebenswertere Stadt nutzen zu können und appelieren dringend an die Polizei, auch wieder zu einer konstruktiven Handlungsweise zurückzukehren.

Wir fahren einfach nur Rad durch Wien !!

Durch massives Bemühen von einzelnen CM-Teilnehmern um einen Dialog mit den amtshandelnden Polizisten, die sich zuerst hinter der Floskel „Befehl von oben“ verstecken, gelingt es dann, die Situation dennoch zu deeskalieren und den Anzeigenwahnsinn zu stoppen und eine zwar verspätete, aber schöne CM ohne weitere Eskalaltionen durch die Exekutive zu fahren. (Bericht und Photos bald in der Gallery)

Alle jene, die Anzeigen erhalten haben, bitte bei info[at]criticalmass.at melden und die Anzeigen aufbewahren. Falls jemand trotz Reflektoraufkleber oder im Mantel integrierter Reflektorstreifen angezeigt wurde: Anzeige fristgerecht beeinspruchen! Die entsprechenden Gesetzestexte finden sich zum Download auf ig-fahrrad.org (Radverordnung §1(5-8)). Wir werden versuchen, ein Solifest zu organisieren um die Kosten solidarisch zu tragen.

Und für alle anderen:

Im September werden wir wieder mehrere hundert Leute sein. Friedlich, aber nicht kleinzukriegen. Freundlich und selbstbewusst. Lustvoll und STVO-konform. Plus Pannendreieck, Verbandskasten und Ersatzscheibenwischer.

Wir lassen uns nicht abschrecken !!

Fotos hier: http://picasaweb.google.de/hofwolf/070817Cm